Allgemein

• Zuordnung zu den Akten:

Für die Zuordnung der Rückverkehrsdaten sowie der PDF Anhänge gibt es in XPERT drei Möglichkeiten.
Bei allen diesen Varianten werden die Rückverkehrsdaten sowohl dem Akt zugeordnet, ersichtlich im
Reiter Rückverkehr im Akt selbst, als auch die PDF Anhänge in den Dokumentenordner vom Akt
verknüpft.

• Message Id und ReferenzMessage Id (automatische Zuordnung)
Das ist die eindeutige Zuordnung, wobei sich eine eingehende ReferenzMessage Id auf eine Message
Id zu einer Einbringung auf Leistungsebene bezieht. Diese Zuordnung wird nach dem Einlangen vom
Rückverkehr durchgeführt.

• Zeichen und Aktenzahl (halbautomatische Zuordnung)
Wenn die Rückverkehrsdaten ein Zeichen (Aktenzeichen) enthalten, dann wird dieses dem XPERT-Akt
zugeordnet, welcher die gleiche Aktenzahl hat. Diese Zuordnung wird manuell ausgelöst.

• Aktenzahl (manuelle Zuordnung)
Falls diese automatische/halbautomatische Zuordnung nicht möglich ist, weil weder ReferenzMessage
Id noch Zeichen passen, dann kann der Rückverkehr manuell einem Akt zugeordnet werden.

• Automatische Auswertungen:

Derzeit gibt es im webERV folgende Rückverkehrsschriftsätze im Bereich Verfahrensautomation:

Justiz: Zahlungsbefehl, Exekutionsbewilligung, Sonstige Erledigung und Ladung.
Automatisch ausgewertet werden Zahlungsbefehl, Exekutionsbewilligung und Ladung, wobei bei
Zahlungsbefehl und Exekutionsbewilligung eine eindeutige Identifizierung der Leistung über Message Id
und ReferenzMessage Id möglich sein muss.

Folgendes wird ausgewertet:

• Zahlungsbefehl:
Bestimmungsdaten werden in die Leistung eingetragen. (GZ, Vollstreckbarkeitsdatum, festgesetzter
Betrag etc.)

• Exekutionsbewilligung:
Kostenbestimmung, Drittschuldner, Fristen für Fahrnis und Gehaltsexekution je nach XPERT
Konfigurationseinstellungen.

• Ladung:
Eintragen des Ladungstermins mit Ort. Es werden neue Ladungen eingetragen. Änderungen,
Verschiebungen und Abberaumungen werden nicht ausgewertet.
Es ist keine Zuordnung zu einer Leistung notwendig.

Seit 13.06.2015 können Ladungen zu Videokonferenzen im Rückverkehr übermittelt werden, bei diesen
kann der Vermerk für eine Videokonferenz vorhanden sein (für Verhandlungen die per Videokonferenz
abgehalten werden und nicht bei Gericht).

Bei der Rückverkehrsauswertung und im Auswertungsprotokoll wird Videokonferenz in den Termin
eingetragen.

Ladungen einer vertretenen Partei zu ihrer Vernehmung werden nicht mehr an die Partei selbst
zugestellt, sondern nur mehr an ihren Vertreter. Erhält der Vertreter die gleiche Ladung, ergibt das zwei
gleiche Termine bei der Rückverkehrsauswertung.
Um das zu vermeiden, gibt es eine Konfigurationseinstellung (ERV/Fristerfassung) Keine Frist bei
Ladung an vertretene Parteien. Ist diese Einstellung aktiviert und geht die Ladung an eine
vertretene Partei, dann wird in der Rückverkehrsauswertung das Kontrollkästchen in der Spalte FR nicht
gesetzt. Dies bleibt jedoch manuell übersteuerbar.

Vollzugskosten können bei der automatischen Auswertung nicht berücksichtigt werden, da die Justiz-Schnittstelle keine strukturierten Daten angibt.

Zahlungsbefehle und Exekutionsbewilligungen müssen Bezug zu einer Leistung besitzen.

Termin per Email senden

Wenn Sie einen aus der Rückverkehrsauswertung automatisch generierten Termin per Email an alle oder
ausgewählte Personen senden, kann ab sofort das Datum des Termins automatisch in den Emailbetreff
übernommen werden. Dazu muss in den Konfigurationseinstellungen das Kürzel %DATUM% hinterlegt

werden. Soll zusätzlich die Aktenzahl im Emailbetreff angeführt werden, ergänzt man die Einstellung mit
dem Kürzel %FILENUMBER%.

Aktenzeichenrückmeldungen

Bei Aktenzeichenrückmeldungen werden keine Volltexte (PDF-Dateien) mitgesandt, sondern lediglich ein
Datensatz übermittelt. Hierbei handelt es sich um die Geschäftszahl in VJ-Verfahren und in
Firmenbuchsachen.

PDF-Dateien

Mehrere PDF Anhänge Es können mehrere PDF Anhänge zu einem Rückverkehr erhalten werden. Die Anzahl der PDF-Datei-Anhänge wird in der webERV-Sendetabelle durch eine weitere Spalte angezeigt und im Protokoll/Liste ebenfalls angdruckt. Dies gilt sowohl in der Sendetabelle der Einbringungen als auch in der Sendetabelle Rückverkehr.

Ausdruck PDF Anhänge Um die Reihenfolge und die Vollständigkeit der gedruckten PDF-Anhänge zu gewährleisten, wurde in XPERT ein System entwickelt. Durch die Aktion Volltexte drucken werden alle PDF-Anhänge vor dem Drucken zu einer PDF-Datei zusammengefasst und anschließend als eine PDF-Datei ausgedruckt.

Diese Funktion kann über die Konfiguration deaktiviert werden (Konfiguration/ERV/webERV PDF vor dem
Drucken zu einem PDF zusammenfassen).

Ausdruck von Listen / HV-Protokoll , RV-Protokoll
Der Ausdruck der Protokolle wird in umfangreicher Form dargestellt. Wegen der steigenden Anzahl von
Daten werden die Protokolle im Querformat ausgedruckt. Neben der Anzahl der mitgesandten PDF-Dokumente wird weiters in Klammern der ERV-Code des jeweiligen Gerichtes mit aufgeführt.

Rückverkehr/Sendetabelle

Unter der Benutzerverwaltung kann man das Recht, diesen Anwendungspunkt durchzuführen,
einschränken (siehe Punkt Benutzerrechte einschränken).

Die Auflistung des Rückverkehrs ist unter dem Reiter Rückverkehr zu finden.

Sie können die Ansicht in Hinsicht auf den Empfangszeitraum und den Rückverkehrstyp einschränken.
Sollte im Zeitraum-Fenster keine Eintragung bestehen, wird der gesamte Rückverkehr aufgeführt.

Zum Abrufen des Rückverkehrs wählt man die Schaltflächeoder über das Kontextmenü Rückverkehrsschriftsätze abholen.

Wurde ein Datensatz bereits abgefragt und ist dieser in der RV-Tabelle sichtbar, aber besteht – aus welchem Grund auch immer – zB nicht die Möglichkeit den Datensatz einem Akt zuzuordnen oder das verbundene PDF-Dokument zu öffnen, kann man über die Funktion Rückverkehr erneut abholen im Kontextmenü den Datensatz erneut abfragen.

Kontextmenü

PDF-Anhang öffnen	Über diesen Menüpunkt wird die PDF-Datei geöffnet. Hieraus können Sie z.B. die Verfahrensbeteiligten ersehen
Volltext (PDF) drucken	Über diesen Menüpunkt drucken Sie entweder die gesamte Liste oder nur die markierte PDF-Datei aus
Liste drucken …	Über diesen Menüpunkt drucken Sie die Auflistung der aktuellen Sendetabelle aus
Rückverkehr als gedruckt markieren …	Über diesen Menüpunkt markieren Sie den Datensatz als gedruckt
Rückverkehr als erledigt markieren …	Über diesen Menüpunkt markieren Sie den Datensatz als erledigt
Rückverkehrsschriftsätze abholen	Über diesen Menüpunkt rufen Sie den Rückverkehr ab
Rückverkehr manuell einem Akt zuordnen	Über diesen Menüpunkt ordnen Sie die RV-Datei einem gewünschten Akt zu
Rückverkehr nach Zeichen einem Akt zuordnen	Über diesen Menüpunkt ordnen Sie die RV-Datei anhand der angegebenen AZ dem Akt zu
Rückverkehr nach GZ einem Akt zuordnen	Über diesen Menüpunkt ordnen Sie die RV-Datei anhand der mit übermittelten GZ dem Akt zu
Rückverkehr nach Referenzmessage einem Akt zuordnen	Über diesen Menüpunkt ordnen Sie die RV-Datei anhand der angegebenen Referenz-Message-ID dem Akt zu.

Des Weiteren besteht auch hier die Möglichkeit, die diversen Auflistungen über die entsprechende

Schaltflächeauszudrucken.
Sobald eine Datei ausgedruckt wird, erscheint diese nicht mehr in der Sendetabelle. Um sich die bereits
ausgedruckten und erledigten Dateien wieder auflisten zu lassen, wählen Sie die Option

und

Durch die Aktzuordnung der Rückverkehrsdateien wird die Datei im Akt einerseits unter dem Menüpunkt
Rückverkehr aufgelistet und auch in den Dokumentenarchivordner webERV verschoben.

Aktzuordnung

Für die automatische Rückverkehrsauswertung ist die Aktzuordnung Voraussetzung.
Die tatsächliche Aktzuordnung überprüfen Sie, indem Sie den Punkt

aktivieren und die Schaltflächedrücken.

Danach erhalten Sie nur die Dateien aufgelistet, welche keinem Akt zugeordnet werden konnten.

Zur Ansicht der Datei öffnen Sie im Kontextmenü PDF-Anhang öffnen.

Um die Dateien einem entsprechenden Akt zuzuordnen, wählen Sie über das Kontextmenü Rückverkehr
manuell einem Akt zuordnen. Es öffnet sich das Aktensuchfenster.

Rückverkehr/Akt

Beim Rückverkehr erfolgt die Zuordnung des Dokumentes in den Akt automatisch anhand der Message Id
der vorausgegangen Einbringungen der Kanzlei oder anhand der Angabe des Kanzleiaktenzeichens durch
das Gericht. Eine Aktzuordnung ist ersichtlich durch die Aktenzahl, welche in der Daten-Auflistung
angeführt ist.

Im geöffneten Kurrentien-Akt unter dem Aktmenü-Punkt Rückverkehr haben Sie eine Auflistung aller
Rückverkehrsdateien.

Sie öffnen das PDF über die markierte Rückverkehrs-Datei entweder über die linke Maustaste per
Doppelklick, mit der Return(Enter)-Taste oder über das Kontextmenü Details / Status.

Den Volltext einer markierten Datei oder der gesamten Auflistung können Sie entweder über das Kontextmenü Volltext drucken oder über diese Schaltflächeausdrucken.

Rückverkehr/Causenakt

In einem Causenakt ist der Reiter Rückverkehr erst dann sichtbar, sobald eine Rückverkehrsdatei in diesem Akt besteht.

Dokumentenarchiv

Es wird empfohlen, die Rückverkehrsdatei/en niemals aus dem Dokumentenarchiv zu löschen.

Rückverkehr/Auswertung

automatische Rückverkehrs-Auswertung

Bei der automatischen Rückverkehrsauswertung im ERV werden in XPERT automatisch aus den webERV-Rückverkehrs-Datensätzen (z.B. Zahlungsbefehl, Exekutionsbewilligung und Ladungen) Daten, wie etwa: Kosten, Drittschuldner, Ladungstermine, Fristen etc., in den jeweiligen Akten bzw. zu den richtigen Leistungen eingetragen.

Um die automatische Rückverkehrsauswertung über XPERT abwickeln zu können, muss die richtige
Konfiguration eingestellt werden. Dazu ist es notwendig, XPERT als Administrator zu starten.

Im Menüpunkt Einstellung/Konfiguration/ERV/webERV haken Sie den Punkt
Rückverkehrsauswertung aktiv an.

Nun können Sie die Konfiguration schließen und in den elektronischen Rechtsverkehr/Registerkarte
Rückverkehr einsteigen.

Wichtig: Beachten Sie unbedingt, dass die Rückverkehrsdateien, wenn möglich, einem Akt zugeordnet
sind. Wenn das noch nicht automatisch von XPERT durchgeführt wurde, dann nehmen Sie die
Zuordnung manuell vor.

Nachdem Sie die abgeholten Rückverkehrsdateien einem Akt zugeordnet haben, wählen Sie über die rechte Maustaste den Punkt Ansicht Rückverkehrsauswertung aus dem Kontextmenü aus.

Es öffnet sich nun der Reiter Rückverkehrsauswertung, in welchem die Auflistung der bestehenden
Rückverkehrs-Dateien mit den Typen ZB, EB und LD aufscheint.

Die Ansicht der Dateien kann man in Hinsicht auf den Einbringungszeitpunkt, den RV-Typ und die
durchzuführende Auswertung einschränken.

Damit Sie die Rückverkehrsauswertung durchführen können, klicken Sie über das Kontextmenü (rechte
Maustaste) auf Rückverkehrsauswertung durchführen oder drücken Sie den Button , damit die
Rückverkehrsauswertung startet. Die Daten werden nun in die Akten übernommen.

Über den Kontextmenü-Eintrag Protokoll Rückverkehr ausdrucken oder den Buttonkönnen Sie sich die Liste der durchgeführten Rückverkehrsauswertung ausdrucken. Hierbei haben Sie eine Übersicht über die Aktenzahl, die Bezeichnung der Aktion, ob Kosten bestimmt wurden und/oder ob ein Termin bzw. eine Frist eingetragen wurde. Unter der Spalte Bemerkung sehen Sie nochmals die durchgeführte Auswertung. Beachten Sie auch unbedingt negative Bemerkungen, z.B. Abberaumung eines Termins, KEIN Termin eingetragen, da kein Leistungsdatum eingetragen; kein Termin eingetragen (da keinem Akt zugeordnet).

Je nach Konfigurationseinstellung

• werden bei einem Zahlungsbefehl und bei einer Exekutionsbewilligung die Kosten bestimmt. Bei einer
Kostenbestimmung werden die zugehörige Leistung bestimmt, die GZ und die Kosten eingetragen. Sollte
vom Gericht jedoch ein geringerer Betrag bestimmt worden sein, so muss, der verringerte Kostenbetrag
händisch in der Kostenbestimmung der Leistung geändert werden.

• wird bei einer Terminladung der Termin in den Akt und in den Kalender eingetragen. Sollte es jedoch zu
einer Verschiebung oder Abberaumung eines Termins führen, wird dies nicht eingetragen, d.h. der Termin
ist manuell zu entfernen oder zu ändern (beachten Sie die Bemerkung am Ausdruck).

• wird bei Bekanntgabe eines Drittschuldners dieser in den Akt als Drittschuldner eingetragen und eine Frist gesetzt. Ansonsten wird nur eine Frist gesetzt, mit der Bemerkung Warten auf Vollzug.

Sollte in der Bemerkungsspalte stehen Keinem Akt zugeordnet bedeutet das, dass Sie die Sendedatei keinem Akt zugeordnet haben. Sie müssten nun die Daten manuell in den Akt eintragen, da die RV-Auswertung bereits durchgeführt worden ist. Aus diesem Grund ist es wichtig, die Aktzuordnung immer schon vor der RV-Auswertung vorzunehmen (siehe Rückverkehr / Sendetabelle).

Um in die Normalansicht zu gelangen, wählen Sie bitte über das Kontextmenü Ansicht
Rückverkehrsauswertung.